Beiträge zu Beiträge
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Wir stehen vor einem durch eine signifikante Schuldenaufnahme getragenen Haushalt, um unter anderem die Schuldenbremse auf anderen Ebenen trotz steuerlicher Gesamtinstitutionalität der Bundesrepublik Deutschland zu kompensieren. Letzten Endes ein paradoxer Vorgang. Die Strategie der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit besteht in dieser Lage darin, alle sinnvollen wirtschaftlichen und am Ende steuerwirksamen Investitionen…
Eric Recke. 15. Januar 2025,
Der Petent hat gefordert, 10 bis 60 % der städtischen Parks und Grünflächen zu Blühwiesen zu machen. Aber selbst die Minimalquote von 10 % lässt sich nicht überall sinnvoll umsetzen. Wir haben tagsüber einen sehr hohen Nutzungsdruck, zum Beispiel im Lene-Voigt-Park. Da wäre eine große Blühwiese, glaube ich, für alle Beteiligten nur frustrierend. Wir haben…
Ralf Pannowitsch. 15. Januar 2025,
Ich glaube, er ist gut geeignet, wenn eine Kultureinrichtung mal ernsthaft durchchecken will, welche Umweltfolgen ihr Tun und Treiben hat und wenn sie dann selbstkritisch untersucht, wie sie ihre CO₂-Bilanz vielleicht verbessern kann. Hingegen bedeutet es einen beträchtlichen bürokratischen Aufwand, wenn man alle seine Aktivitäten über Jahre hinweg vielleicht in dieses e-Tool einspeisen muss. Das…
Ralf Pannowitsch. 15. Januar 2025
Herzlich Willkommen auf der Webseite der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht im Leipziger Stadtrat! Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer neuen Webpräsenz. Schauen Sie sich gerne um! Schon jetzt haben Sie die Möglichkeit, Ihre gewählten Stadträte näher kennenzulernen, die neuesten Anträge der Fraktion zu lesen und unsere ersten Reden in der Ratsversammlung anzuhören. In…
Admin. 13. Januar 2025
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Die militärischen Spannungen im Umfeld des Ukraine-Kriegs eskalieren in den letzten Wochen nochmals, wie die Angriffe mit US-ATACMS-Raketen auf russisches Staatsgebiet, und die russischen Angriffe mit der neuen nuklearfähigen Orestnik-Mittelstreckenrakete seit Mitte November anzeigen. Welche unmittelbaren Folgen für das Gebiet der Stadt Leipzig hätte ein Angriff auf den Flughafen Halle/Leipzig mit einer Atomwaffe des Äquivalents…
BSW Fraktion. 3. Januar 2025, ,
Die Haushaltslücken werden immer größer, die Einnahmen und Zuwendungen immer unsicherer – ob aus der Gewerbesteuer oder von Land und Bund. VW will möglicherweise in Sachsen reduzieren und in China erweitern. Der Grund: Kosteneinsparungen und Konkurrenzdruck bei E-Autos. Wann folgt Porsche mit ähnlichen Überlegungen? Der Landes-Nothaushalt begrenzt zahlreiche Zuwendungen im Bereich der Kommunen und reagiert…
Eric Recke. 14. Dezember 2024, ,
Das Nein zum neuen Naturkundemuseum fiel der BSW-Fraktion nicht leicht. Der Entwurf ist gut, der Bowlingtreff gesichert und 74 Millionen Euro Förderung – was will man mehr? Angesichts der völlig unsicheren Haushaltslage sollte man weniger Risiko bei solchen Investitionen eingehen. Jede Kostensteigerung beim Eigenanteil von 21 Millionen Euro wird man aus jener knappen Kasse nehmen…
Sascha Jecht. 30. November 2024, ,
Die Inflation galoppiert, die Rezession vertieft sich, Stagflation erdrosselt das Land und seine Bürger, versetzt sie in Angst und Schrecken. Für Leipzig bedeutet dies erhebliche Einbußen des Steuereinkommens beim größten Steuerzahler, die sich in den nächsten Jahren noch verstärken werden. Dennoch ist auch unsere Gewichtung der Prioritäten eines kommunalen Haushaltes eindeutig. Wir sparen nicht bei…
Eric Recke. 21. November 2024, ,
Natürlich braucht es ein Naturkundemuseum und das muss es auch in Zukunft geben hier in Leipzig. Nichtsdestotrotz, was aber hier entscheidend ist, ist der Kontext des Ganzen. Da bringen 74 Millionen Euro an Fördermitteln nichts. Wenn immer noch 21 Millionen Euro als Eigenaufwendung dort steht. Was ist die Variante, wenn es zu diesen Kostensteigerungen kommt?…
Sascha Jecht. 21. November 2024, ,
Schutz und Bildung ist die Grundlage für ein Leben in Sicherheit und Wohlstand – angefangen bei unseren Kleinsten. An einer Leipziger Schule haben sich Schüler gegen die Werbung der Bundeswehr gestellt und wurden dafür mit einem Verweis getadelt. Statt zu strafen und auszudrücken, dass es nur eine richtige und eine falsche Persönlichkeitsentwicklung gibt, hätte man…
Ringo Haustein. 16. November 2024
Aktuelles
Wie wir den Haushalt 2025/26 finanzieren und wo wir investieren wollen
Wir stehen vor einem durch eine signifikante Schuldenaufnahme getragenen Haushalt, um unter anderem die Schuldenbremse auf anderen Ebenen trotz steuerlicher Gesamtinstitutionalität der Bundesrepublik Deutschland zu kompensieren. Letzten Endes ein paradoxer Vorgang. Die Strategie der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit besteht in dieser Lage darin, alle sinnvollen wirtschaftlichen…
Mehr Blühwiesen in Leipziger Stadtparks?
Der Petent hat gefordert, 10 bis 60 % der städtischen Parks und Grünflächen zu Blühwiesen zu machen. Aber selbst die Minimalquote von 10 % lässt sich nicht überall sinnvoll umsetzen. Wir haben tagsüber einen sehr hohen Nutzungsdruck, zum Beispiel im Lene-Voigt-Park. Da wäre eine große Blühwiese, glaube ich, für alle…
CO₂-Rechner: nützlich aber zu aufwändig
Ich glaube, er ist gut geeignet, wenn eine Kultureinrichtung mal ernsthaft durchchecken will, welche Umweltfolgen ihr Tun und Treiben hat und wenn sie dann selbstkritisch untersucht, wie sie ihre CO₂-Bilanz vielleicht verbessern kann. Hingegen bedeutet es einen beträchtlichen bürokratischen Aufwand, wenn man alle seine Aktivitäten über Jahre hinweg vielleicht in…
Die neue Webseite der BSW Fraktion im Leipziger Stadtrat
Herzlich Willkommen auf der Webseite der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht im Leipziger Stadtrat! Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer neuen Webpräsenz. Schauen Sie sich gerne um! Schon jetzt haben Sie die Möglichkeit, Ihre gewählten Stadträte näher kennenzulernen, die neuesten Anträge der Fraktion zu lesen und unsere ersten Reden…
Katastrophenplan Atomkrieg
Die militärischen Spannungen im Umfeld des Ukraine-Kriegs eskalieren in den letzten Wochen nochmals, wie die Angriffe mit US-ATACMS-Raketen auf russisches Staatsgebiet, und die russischen Angriffe mit der neuen nuklearfähigen Orestnik-Mittelstreckenrakete seit Mitte November anzeigen. Welche unmittelbaren Folgen für das Gebiet der Stadt Leipzig hätte ein Angriff auf den Flughafen Halle/Leipzig…
Antizyklisch investieren
Die Haushaltslücken werden immer größer, die Einnahmen und Zuwendungen immer unsicherer – ob aus der Gewerbesteuer oder von Land und Bund. VW will möglicherweise in Sachsen reduzieren und in China erweitern. Der Grund: Kosteneinsparungen und Konkurrenzdruck bei E-Autos. Wann folgt Porsche mit ähnlichen Überlegungen? Der Landes-Nothaushalt begrenzt zahlreiche Zuwendungen im…
Prestigeprojekt im knappen Haushalt?
Das Nein zum neuen Naturkundemuseum fiel der BSW-Fraktion nicht leicht. Der Entwurf ist gut, der Bowlingtreff gesichert und 74 Millionen Euro Förderung – was will man mehr? Angesichts der völlig unsicheren Haushaltslage sollte man weniger Risiko bei solchen Investitionen eingehen. Jede Kostensteigerung beim Eigenanteil von 21 Millionen Euro wird man…
Die Ursachen der Haushaltskrise
Die Inflation galoppiert, die Rezession vertieft sich, Stagflation erdrosselt das Land und seine Bürger, versetzt sie in Angst und Schrecken. Für Leipzig bedeutet dies erhebliche Einbußen des Steuereinkommens beim größten Steuerzahler, die sich in den nächsten Jahren noch verstärken werden. Dennoch ist auch unsere Gewichtung der Prioritäten eines kommunalen Haushaltes…
Keine Prestigeprojekte in Zeiten knapper Kassen
Natürlich braucht es ein Naturkundemuseum und das muss es auch in Zukunft geben hier in Leipzig. Nichtsdestotrotz, was aber hier entscheidend ist, ist der Kontext des Ganzen. Da bringen 74 Millionen Euro an Fördermitteln nichts. Wenn immer noch 21 Millionen Euro als Eigenaufwendung dort steht. Was ist die Variante, wenn…