Aktuelles

Zum Haushalt
Der Haushaltsentwurf 2027/28 ist ein Desaster: 150 Mio. Defizit pro Jahr, die Kredite und deren Zinsen schnellen weiter in die Höhe. Bisher ist kein Ausweg in Sicht. Die einzig Chance wäre ein Schuldenschnitt auf Bundesebene – für alle Schulden, die dadurch entstanden sind, gesetzliche Pflichtleistungen in Auftrag zu geben, sie…
Rechenzentren statt Raketen!
Rüstungsindustrie ist nicht nachhaltig: Wenig Arbeitsplätze, Profite gehen ins Ausland und sie stiehlt ziviler Industrie die Zulieferer. Alstoms Panzerwechsel nahm Heiterblick die Bahnkästen, trieb das Unternehmen mit in die Insolvenz und beraubte uns sicherer Infrastruktur-Lieferungen. Sobald die Rüstungsmilliarden aufgebraucht sind, ziehen die Unternehmen weiter und hinterlassen um sich herum nur…
Lücken in der Straßendeckung
Nicht nur das Deckenbauprogramm zur Instandhaltung unserer Straßen ist mager geworden. Die Haushaltslage der Stadt hat dazu geführt, dass eine Vielzahl großer und wichtiger Straßenbaumaßnahmen nicht umgesetzt werden wird. Entweder komplett gestrichen oder weit nach hinten verschoben. Aber auch jene Maßnahmen, die im Haushalt verblieben sind, wurden in ihrem Umfang…
Drohnen- oder Kriegsalarm?
Der deutsche Überfall auf Polen vor 87 Jahren startete mit einer Kriegslüge: einem angeblichen polnischen Überfall auf den deutschen Radiosender Gleiwitz. Die Mahnung des 1. September, der in den Schulen der DDR im Unterschied zu heute mit großem Ernst begangen wurde, ist also nicht nur eine Warnung vor Krieg an…

