Aktuelles
Es lohnt sich nicht
Anfang Oktober ging ich zu der so feierlichen wie verregneten Eröffnung des Sellerhäuser Viadukts und war begeistert: ein schmaler langer Parkstreifen auf einer alten Eisenbahn-Hochstrecke, aufwändig gestaltet und erlesen bepflanzt. Letzte Taglilien strahlten neben ersten Christrosen, rosa Blütenkerzen vom Knöterich leuchteten neben violettblauem Storchschnabel. So etwas kannte ich bisher nur…
Unsere öffentlichen Schulen zuerst
Die unlängst vom Dezernat VII angekündigte Aufhebung der Förderrichtlinie für Zuschüsse zur Schaffung von Plätzen der berufstheoretischen Ausbildung bei freien Trägern ist zu begrüßen. Die BSW-Fraktion hatte bereits in der Debatte um die Zwangsfusion zweier Leipziger Berufsschulen darauf hingewiesen: Die Bezuschussung von freien Trägern, um städtische Auszubildende berufstheoretisch auszubilden, mag…
Zum Haushalt
Der Haushaltsentwurf 2027/28 ist ein Desaster: 150 Mio. Defizit pro Jahr, die Kredite und deren Zinsen schnellen weiter in die Höhe. Bisher ist kein Ausweg in Sicht. Die einzig Chance wäre ein Schuldenschnitt auf Bundesebene – für alle Schulden, die dadurch entstanden sind, gesetzliche Pflichtleistungen in Auftrag zu geben, sie…Rechenzentren statt Raketen!
Rüstungsindustrie ist nicht nachhaltig: Wenig Arbeitsplätze, Profite gehen ins Ausland und sie stiehlt ziviler Industrie die Zulieferer. Alstoms Panzerwechsel nahm Heiterblick die Bahnkästen, trieb das Unternehmen mit in die Insolvenz und beraubte uns sicherer Infrastruktur-Lieferungen. Sobald die Rüstungsmilliarden aufgebraucht sind, ziehen die Unternehmen weiter und hinterlassen um sich herum nur…
Lücken in der Straßendeckung
Nicht nur das Deckenbauprogramm zur Instandhaltung unserer Straßen ist mager geworden. Die Haushaltslage der Stadt hat dazu geführt, dass eine Vielzahl großer und wichtiger Straßenbaumaßnahmen nicht umgesetzt werden wird. Entweder komplett gestrichen oder weit nach hinten verschoben. Aber auch jene Maßnahmen, die im Haushalt verblieben sind, wurden in ihrem Umfang…