Fraktion
Positionen
Rechenzentren statt Raketen!
Rüstungsindustrie ist nicht nachhaltig: Wenig Arbeitsplätze, Profite gehen ins Ausland und sie stiehlt ziviler Industrie die Zulieferer. Alstoms Panzerwechsel nahm Heiterblick die Bahnkästen, trieb das Unternehmen mit in die Insolvenz und beraubte uns sicherer Infrastruktur-Lieferungen. Sobald die Rüstungsmilliarden aufgebraucht sind, ziehen die Unternehmen weiter und hinterlassen um sich herum nur…
Lücken in der Straßendeckung
Nicht nur das Deckenbauprogramm zur Instandhaltung unserer Straßen ist mager geworden. Die Haushaltslage der Stadt hat dazu geführt, dass eine Vielzahl großer und wichtiger Straßenbaumaßnahmen nicht umgesetzt werden wird. Entweder komplett gestrichen oder weit nach hinten verschoben. Aber auch jene Maßnahmen, die im Haushalt verblieben sind, wurden in ihrem Umfang…
Drohnen- oder Kriegsalarm?
Der deutsche Überfall auf Polen vor 87 Jahren startete mit einer Kriegslüge: einem angeblichen polnischen Überfall auf den deutschen Radiosender Gleiwitz. Die Mahnung des 1. September, der in den Schulen der DDR im Unterschied zu heute mit großem Ernst begangen wurde, ist also nicht nur eine Warnung vor Krieg an…
Keine zweite Etage
Nach der Sommerpause wird’s ernst: Der Stadtrat muss über eine Vorlage entscheiden, nach der ein Waldstück weichen soll, damit RB Leipzig seine Trainingsplätze erweitern und die Kleinmesse am ursprünglichen Standort verbleiben kann. Es handelt sich um ein spontan gewachsenes, etwas rumpliges Wäldchen, das sich in Sachen Pflanzenvielfalt nicht mit dem…Temperaturen zum Schmelzen
Auch Nürnberg war aus den Fugen, als es schwarzdampfend zwischen heißem Eisen und Beton hervorquoll. Auffällig sind die ähnlichen Bilder: große Kreuzungen und Haltestellen, schrubbende Arbeiter in praller Sonne oder bei Nacht. Auch wenn man angesichts der Ereignisse 2021 in Karlsruhe wohl nicht ganz so überrascht hätte sein müssen, sollte…Innenstadtsicherheit weiterentwickeln
Der 4.5. hat gezeigt, dass wir eine Überarbeitung unserer Innenstadtzugänge benötigen. Dabei müssen die Interessen von Anwohnern und Gästen sowie die Bedarfe von Zulieferern und Sicherheits- wie Rettungskräften in eine gute Balance gebracht werden. Die ästhetische Gestaltung spielt dafür eine große Rolle. Das wurde auch jüngst beim Forum Innenstadt zum…
Wer Ja zu Olympia sagt, darf keine Kürzungen im Freizeitsport zu stimmen.
Mit der Bewerbung für Olympia und der paralympischen Spiele in Berlin und Leipzig erhofft man sich viele positive Auswirkungen für die Stadt. Dazu zählen die nachträgliche Nutzung des olympischen Dorfs für bezahlbares Wohnen, Förderungen der klimaneutralen Mobilität durch Ausbau des ÖPNV und von Fahrradwegen. Durch ein verbindliches Nachhaltigkeitskapitel sollen Klimaschutz,…Spielplatzgerechtigkeit
An so manchen Tag unter städtischem Grün und zwischen Rutsche und Sandkasten kann einem die Frage kommen, wie die Leipziger Spielplätze verteilt und ausgestattet sind, gerade wenn man bereits viele der insgesamt 325 gesehen hat. Dass hier und dort Sanierungsbedarf besteht, das Angebot nicht ganz mit der Bevölkerungszahl übereinstimmt oder…Digitalisierung, gerade jetzt!
Alles, was nicht verpflichtend ist, muss auf den Prüfstand. Mit vernünftigem Blick auf die Notwendigkeiten einer sozial gerechten Stadt ist dies grundsätzlich zu unterstützen. Wichtig hierbei ist aber, dass das Feld der Innovation in der Verwaltung fortwährend vorangetrieben wird. Die deutschen Metropolen bleiben der Motor dieser Entwicklung und müssen es…Prüfstein Schülerbeförderung
Die Teilhabebedarfe der Schwächsten sind der Prüfstein einer wirklichen Demokratie. Mit zehn Änderungsvorschlägen hat die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat Korrekturen an der geplanten Änderung der Schülerbeförderungssatzung angestoßen. Ziel sind Regelungen, die sich stärker am tatsächlichen Bedarf von Kindern und Familien orientieren. Im Mittelpunkt steht: Unterstützung darf nicht davon abhängen, ob…Eine kleine Beschimpfung
Ey Alter, voll cool! Hat lustig gescheppert, als du deine leere Bierflasche auf den Radweg gedonnert hast. Ist heute schon der vierte Scherbenhaufen auf der Karli. Vielleicht schaffe ich es ja noch, beim Ausweichen vom Auto erfasst zu werden. Und Sie, meine Dame! Ist ja lobenswert, dass Sie im Clara-Park…