Beiträge zu Positionen

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    In Terra Pax – Frieden auf Erden! Für die Menschen, die auch hier in Leipzig nun wieder in die Weihnachtskonzerte strömen, ist dieser Wunsch heutzutage weit vorne auf jeder Wunschliste, wie Umfragen zeigen. Auch hier in Leipzig wurden wir dieses Jahr wieder an den Friedenswunsch erinnert: Wenn die Stadt um einen Großen wie Friedrich Magirius…

    Thomas Kachel. 3. Januar 2026
  • Sascha Jecht

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    Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der ungewissen Zukunft lohnt ein Blick zurück. Anfang der 90er Jahre waren rund 85 % aller Wohnungen genossenschaftlich oder öffentlich; allein die LWB besaß 137.000 Wohnungen von insgesamt 260.000 bei 510.000 Einwohnern, die Mietkosten lagen bei rund 15 % des Einkommens. Nach der Wieder-Enteignung, Privatisierung und dem Altschuldenhilfegesetz als Abrisswelle…

    Sascha Jecht. 2. Dezember 2025
  • Marco Zscherny, Leipziger Stadtrat (BSW)

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    Ein Jahr nach dem Eklat um die Absetzung des Stückes „And Here I Am“ wird der Künstler Ahmed Tobasi aus Palästina vom 21. bis 23. November in Leipzig auftreten. Zu verdanken ist dies dem Kollektiv „Artists for Cultural Freedom“, das auf die Ausladung des Künstlers mit Solidarität reagiert. Vor einem Jahr wurde Tobasis Stück abgesetzt,…

    Marco Zscherny. 26. November 2025
  • Ralf Pannowitsch, Leipziger Stadtrat (BSW)

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    Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach Absetzung des Stückes oder Streichung…

    Ralf Pannowitsch. 12. November 2025
  • Ralf Pannowitsch, Leipziger Stadtrat (BSW)

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    Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet, ist er auf die Bedürfnisse…

    Ralf Pannowitsch. 22. Oktober 2025
  • Sascha Jecht

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    Derzeit wird für die ehemalige Deponie in Seehausen ein Bebauungsplan erstellt. Heute ist die Müllansammlung mit mehreren Metern Erde überdeckt, auf der inzwischen reichlich Gras sowie ein Baumbestand entstanden sind. Dazwischen findet sich eine Vielzahl geschützter Pflanzen- und Tierarten. Aufgrund der rechtlichen Situation ist nach heutigem Stand ein Betreten absehbar nicht möglich; insofern rückte der…

    Sascha Jecht. 9. Oktober 2025
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    Der Zivilschutz steht in den Schlagzeilen. Offiziell geht es um viele Aspekte, doch im Kern zeigt der neue Bundeswehroperationsplan: Die kommunale Infrastruktur soll kriegstüchtig werden. Im Entwurf des neuen Gesundheitssicherstellungsgesetzes soll offenbar in städtischen Krankenhäusern die rechtliche Grundlage für Triage im Ernstfall geschaffen werden. Laut Dr. Angelika Claussen (Weltkongress der Internationalen Ärzte für die Verhütung…

    Thomas Kachel. 5. Oktober 2025
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    Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte stellv. Bürgemeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Gäste, ich habe wenig Interesse, jetzt zum vierten Mal das Gleiche zur Haushaltslage zu erzählen. Die Situation war vorhersehbar und hat sich seit einem Jahr objektiv kaum verändert. Dass wir die Einnahmen…

    Eric Recke. 5. Oktober 2025
  • Marco Zscherny, Leipziger Stadtrat (BSW)

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    Der Unterhaltsvorschuss (UHV) sollte Sicherheit geben, wenn ein Elternteil nicht zahlt – allein in Leipzig betrifft das rund 6500 Kinder. Realität: bürokratisches Hürdenlaufen, das Jobcenter rechnet 100% an und erhält am Ende den Großteil der Zahlungen. Bürgergeldempfänger und Aufstocker mit unter 600,- € (ab 12J.) gehen leer aus. Die Beantragung ist umständlich und langwierig sowie…

    Marco Zscherny. 9. September 2025
  • Bernd Bahr

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    Die neueste schlechte Botschaft, vor der wir als Fraktion in unseren Haushaltsreden seit einem Jahr gewarnt haben: Starker Gewerbesteuereinbruch. Alle freiwilligen Ausgaben der Stadt müssen auf den Prüfstand. Was schafft Wertschöpfung und was verhindert staatliche Mehrausgaben wie Jugendhilfe, Sport oder Schulsozialarbeit? Keine einfache Entscheidung. Gerade bei kleinen Trägern und Projekten ist das schwierig zu beziffern.…

    Bernd Bahr. 8. September 2025

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