Beiträge zu Themen
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Nach der Sommerpause wird’s ernst: Der Stadtrat muss über eine Vorlage entscheiden, nach der ein Waldstück weichen soll, damit RB Leipzig seine Trainingsplätze erweitern und die Kleinmesse am ursprünglichen Standort verbleiben kann. Es handelt sich um ein spontan gewachsenes, etwas rumpliges Wäldchen, das sich in Sachen Pflanzenvielfalt nicht mit dem Auwald messen kann. Aber es…
Ralf Pannowitsch. 12. August 2026
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Housing First soll in Leipzig stärker ausgebaut werden und wohnungslosen Menschen mit komplexen Problemlagen möglichst früh eigenen, dauerhaft gesicherten Wohnraum mit ambulanter Betreuung ermöglichen. Perspektivisch sollen dadurch Notunterkünfte stärker auf ihre eigentliche Funktion als zeitlich begrenzte Notversorgung zurückgeführt und vorhandene Kapazitäten bedarfsgerecht angepasst werden. Ziel ist eine nachhaltigere Wohnungslosenhilfe, die Menschen stabilisiert und zugleich langfristig…
BSW Fraktion. 1. Juli 2026, , , , ,
Auch Nürnberg war aus den Fugen, als es schwarzdampfend zwischen heißem Eisen und Beton hervorquoll. Auffällig sind die ähnlichen Bilder: große Kreuzungen und Haltestellen, schrubbende Arbeiter in praller Sonne oder bei Nacht. Auch wenn man angesichts der Ereignisse 2021 in Karlsruhe wohl nicht ganz so überrascht hätte sein müssen, sollte uns das Thema dieses Jahr…
Sascha Jecht. 1. Juli 2026, , , , ,
Der 4.5. hat gezeigt, dass wir eine Überarbeitung unserer Innenstadtzugänge benötigen. Dabei müssen die Interessen von Anwohnern und Gästen sowie die Bedarfe von Zulieferern und Sicherheits- wie Rettungskräften in eine gute Balance gebracht werden. Die ästhetische Gestaltung spielt dafür eine große Rolle. Das wurde auch jüngst beim Forum Innenstadt zum Thema Sicherheit deutlich: Ladendiebe und…
Eric Recke. 23. Juni 2026, , , , , ,
Mit der Bewerbung für Olympia und der paralympischen Spiele in Berlin und Leipzig erhofft man sich viele positive Auswirkungen für die Stadt. Dazu zählen die nachträgliche Nutzung des olympischen Dorfs für bezahlbares Wohnen, Förderungen der klimaneutralen Mobilität durch Ausbau des ÖPNV und von Fahrradwegen. Durch ein verbindliches Nachhaltigkeitskapitel sollen Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und soziale Gerechtigkeit im…
Bernd Bahr. 23. Juni 2026, , , ,
Die Finanzierung der Stadtratsfraktionen soll künftig zeitnah an Veränderungen ihrer tatsächlichen Mitgliederzahl angepasst werden. Nach einer Übergangsfrist von drei Monaten sollen die Personalmittel neu berechnet werden, damit größer oder kleiner gewordene Fraktionen entsprechend ihrer aktuellen Stärke ausgestattet sind. Gleichzeitig soll das bislang kaum genutzte zusätzliche Budget von bis zu 10.000 Euro pro Fraktion für Praktika…
BSW Fraktion. 27. Mai 2026, , , ,
An so manchen Tag unter städtischem Grün und zwischen Rutsche und Sandkasten kann einem die Frage kommen, wie die Leipziger Spielplätze verteilt und ausgestattet sind, gerade wenn man bereits viele der insgesamt 325 gesehen hat. Dass hier und dort Sanierungsbedarf besteht, das Angebot nicht ganz mit der Bevölkerungszahl übereinstimmt oder den Notwendigkeiten von 100% Barrierefreiheit…
Sascha Jecht. 20. Mai 2026, , , ,
Alles, was nicht verpflichtend ist, muss auf den Prüfstand. Mit vernünftigem Blick auf die Notwendigkeiten einer sozial gerechten Stadt ist dies grundsätzlich zu unterstützen. Wichtig hierbei ist aber, dass das Feld der Innovation in der Verwaltung fortwährend vorangetrieben wird. Die deutschen Metropolen bleiben der Motor dieser Entwicklung und müssen es bleiben! Digitalisierung heißt nicht nur:…
Sascha Jecht. 11. Mai 2026, , , , , ,
Die Teilhabebedarfe der Schwächsten sind der Prüfstein einer wirklichen Demokratie. Mit zehn Änderungsvorschlägen hat die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat Korrekturen an der geplanten Änderung der Schülerbeförderungssatzung angestoßen. Ziel sind Regelungen, die sich stärker am tatsächlichen Bedarf von Kindern und Familien orientieren. Im Mittelpunkt steht: Unterstützung darf nicht davon abhängen, ob Einschränkungen bereits formal anerkannt sind.…
Bernd Bahr. 6. Mai 2026, , , ,
Kinder und Jugendliche sollen im öffentlichen Raum besser vor sexuell expliziter Werbung und militärischer Ansprache geschützt werden. Unser Antrag zielt deshalb auf strengere Regeln für städtische Werbeflächen und besondere Schutzzonen rund um Schulen, Kitas, Spielplätze, Jugendfreizeiteinrichtungen und wichtige Haltestellen. Bei Bundeswehrwerbung soll die Stadt zudem auf eine freiwillige Selbstverpflichtung hinwirken, um Waffenmotive und die gezielte…
BSW Fraktion. 29. April 2026
Aktuelles
Keine zweite Etage
Nach der Sommerpause wird’s ernst: Der Stadtrat muss über eine Vorlage entscheiden, nach der ein Waldstück weichen soll, damit RB Leipzig seine Trainingsplätze erweitern und die Kleinmesse am ursprünglichen Standort verbleiben kann. Es handelt sich um ein spontan gewachsenes, etwas rumpliges Wäldchen, das sich in Sachen Pflanzenvielfalt nicht mit dem…
Housing First!
Housing First soll in Leipzig stärker ausgebaut werden und wohnungslosen Menschen mit komplexen Problemlagen möglichst früh eigenen, dauerhaft gesicherten Wohnraum mit ambulanter Betreuung ermöglichen. Perspektivisch sollen dadurch Notunterkünfte stärker auf ihre eigentliche Funktion als zeitlich begrenzte Notversorgung zurückgeführt und vorhandene Kapazitäten bedarfsgerecht angepasst werden. Ziel ist eine nachhaltigere Wohnungslosenhilfe, die…
Temperaturen zum Schmelzen
Auch Nürnberg war aus den Fugen, als es schwarzdampfend zwischen heißem Eisen und Beton hervorquoll. Auffällig sind die ähnlichen Bilder: große Kreuzungen und Haltestellen, schrubbende Arbeiter in praller Sonne oder bei Nacht. Auch wenn man angesichts der Ereignisse 2021 in Karlsruhe wohl nicht ganz so überrascht hätte sein müssen, sollte…
Innenstadtsicherheit weiterentwickeln
Der 4.5. hat gezeigt, dass wir eine Überarbeitung unserer Innenstadtzugänge benötigen. Dabei müssen die Interessen von Anwohnern und Gästen sowie die Bedarfe von Zulieferern und Sicherheits- wie Rettungskräften in eine gute Balance gebracht werden. Die ästhetische Gestaltung spielt dafür eine große Rolle. Das wurde auch jüngst beim Forum Innenstadt zum…
Wer Ja zu Olympia sagt, darf keine Kürzungen im Freizeitsport zu stimmen.
Mit der Bewerbung für Olympia und der paralympischen Spiele in Berlin und Leipzig erhofft man sich viele positive Auswirkungen für die Stadt. Dazu zählen die nachträgliche Nutzung des olympischen Dorfs für bezahlbares Wohnen, Förderungen der klimaneutralen Mobilität durch Ausbau des ÖPNV und von Fahrradwegen. Durch ein verbindliches Nachhaltigkeitskapitel sollen Klimaschutz,…
Fraktionsfinanzierung anpassen
Die Finanzierung der Stadtratsfraktionen soll künftig zeitnah an Veränderungen ihrer tatsächlichen Mitgliederzahl angepasst werden. Nach einer Übergangsfrist von drei Monaten sollen die Personalmittel neu berechnet werden, damit größer oder kleiner gewordene Fraktionen entsprechend ihrer aktuellen Stärke ausgestattet sind. Gleichzeitig soll das bislang kaum genutzte zusätzliche Budget von bis zu 10.000…Spielplatzgerechtigkeit
An so manchen Tag unter städtischem Grün und zwischen Rutsche und Sandkasten kann einem die Frage kommen, wie die Leipziger Spielplätze verteilt und ausgestattet sind, gerade wenn man bereits viele der insgesamt 325 gesehen hat. Dass hier und dort Sanierungsbedarf besteht, das Angebot nicht ganz mit der Bevölkerungszahl übereinstimmt oder…Digitalisierung, gerade jetzt!
Alles, was nicht verpflichtend ist, muss auf den Prüfstand. Mit vernünftigem Blick auf die Notwendigkeiten einer sozial gerechten Stadt ist dies grundsätzlich zu unterstützen. Wichtig hierbei ist aber, dass das Feld der Innovation in der Verwaltung fortwährend vorangetrieben wird. Die deutschen Metropolen bleiben der Motor dieser Entwicklung und müssen es…Prüfstein Schülerbeförderung
Die Teilhabebedarfe der Schwächsten sind der Prüfstein einer wirklichen Demokratie. Mit zehn Änderungsvorschlägen hat die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat Korrekturen an der geplanten Änderung der Schülerbeförderungssatzung angestoßen. Ziel sind Regelungen, die sich stärker am tatsächlichen Bedarf von Kindern und Familien orientieren. Im Mittelpunkt steht: Unterstützung darf nicht davon abhängen, ob…