Beiträge zu Ratsarbeit

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In Terra Pax – Frieden auf Erden! Für die Menschen, die auch hier in Leipzig nun wieder in die Weihnachtskonzerte strömen, ist dieser Wunsch heutzutage weit vorne auf jeder Wunschliste, wie Umfragen zeigen. Auch hier in Leipzig wurden wir dieses Jahr wieder an den Friedenswunsch erinnert: Wenn die Stadt um einen Großen wie Friedrich Magirius…
Thomas Kachel. 3. Januar 2026
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Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der ungewissen Zukunft lohnt ein Blick zurück. Anfang der 90er Jahre waren rund 85 % aller Wohnungen genossenschaftlich oder öffentlich; allein die LWB besaß 137.000 Wohnungen von insgesamt 260.000 bei 510.000 Einwohnern, die Mietkosten lagen bei rund 15 % des Einkommens. Nach der Wieder-Enteignung, Privatisierung und dem Altschuldenhilfegesetz als Abrisswelle…
Sascha Jecht. 2. Dezember 2025
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Ein Jahr nach dem Eklat um die Absetzung des Stückes „And Here I Am“ wird der Künstler Ahmed Tobasi aus Palästina vom 21. bis 23. November in Leipzig auftreten. Zu verdanken ist dies dem Kollektiv „Artists for Cultural Freedom“, das auf die Ausladung des Künstlers mit Solidarität reagiert. Vor einem Jahr wurde Tobasis Stück abgesetzt,…
Marco Zscherny. 26. November 2025
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Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach Absetzung des Stückes oder Streichung…
Ralf Pannowitsch. 12. November 2025
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Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet, ist er auf die Bedürfnisse…
Ralf Pannowitsch. 22. Oktober 2025
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Antragsnummer: VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-03 Beschlussvorschlag Die bestehende Vorlage VII-DS-09692-NF-04-DS-03 wird wie folgt geändert: Punkt 1 und 3 bleiben bestehen. Punkt 2 wird durch Folgendes ersetzt: 1. Der geplante Abriss des alten Technischen Rathauses gemäß Vorlage VII-DS-09692-NF-04 wird ausgesetzt, bis dem Stadtrat eine geeignete Entscheidungsgrundlage vorgelegt wird. 2. Gegebenenfalls notwendige Sicherungsmaßnahmen am Betongerippe sind vorzunehmen, um Witterungsschäden sowie Gefahren…
BSW Fraktion. 28. Mai 2025
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Silko Kamphausen, Leiter des Amtes für Jugend und Familie, hat auf der Podiumsdiskussion am 13. Mai zur Situation der Kitas viele Fakten angeführt. Der hohe Krankenstand und andere Ausfälle von Erzieherinnen und Erziehern führen zu enormen Belastungen der Fachkräfte, mit der Folge, dass die pädagogische Arbeit mit den Kindern auf ein bis zwei Stunden pro…
Bernd Bahr. 19. Mai 2025
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1. Unter welchen Prämissen wurden im Rahmen des Fernwärmeausbaus die jeweiligen Ausbaugebiete ausgewählt? 2. Inwieweit wurden Akteure der Immobilienwirtschaft, insbesondere vermietende Eigentümer, in den Planungsprozess einbezogen oder berücksichtigt? 3. Mit welchen Instrumenten erfolgte diese Einbindung oder Berücksichtigung? 4. Wie viele Akteure aus dem Immobiliensektor wurden durch diese Instrumente konkret erfasst oder einbezogen? 5. Welche Maßnahmen…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025
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Erhebt die Stadt Leipzig, unabhängig von den Anmeldungen gemäß § 3 ProstSchG und den gesundheitlichen Beratungen gemäß § 10 ProstSchG, die Anzahl der in Leipzig tätigen Prostituierten? Wenn ja, welche Zahlen wurden für das Jahr 2024 erfasst? Wie viele Personen sind in der Stadt Leipzig aktuell gemäß § 3 ProstSchG angemeldet? Bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit, Geburtsjahr und weiteren…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025
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Der im Jahre 2007 eröffnete Duft- und Tastgarten ist besonders auf die Bedürfnisse von blinden und mobilitätseingeschränkten Menschen zugeschnitten und wird von vielen Leipzigern gern besucht. Im Laufe der Jahre haben sich dort viele Mängel summiert. Der Wegebelag hat sich an manchen Stellen so abgesenkt, dass Stahlkanten mehrere Zentimeter herausragen – eine echte Stolperfalle für…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025
Aktuelles

In Leipzig Pax 2025
In Terra Pax – Frieden auf Erden! Für die Menschen, die auch hier in Leipzig nun wieder in die Weihnachtskonzerte strömen, ist dieser Wunsch heutzutage weit vorne auf jeder Wunschliste, wie Umfragen zeigen. Auch hier in Leipzig wurden wir dieses Jahr wieder an den Friedenswunsch erinnert: Wenn die Stadt um…
Wohneigentümlichkeiten
Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der ungewissen Zukunft lohnt ein Blick zurück. Anfang der 90er Jahre waren rund 85 % aller Wohnungen genossenschaftlich oder öffentlich; allein die LWB besaß 137.000 Wohnungen von insgesamt 260.000 bei 510.000 Einwohnern, die Mietkosten lagen bei rund 15 % des Einkommens. Nach der Wieder-Enteignung, Privatisierung…
Leipzig und die Kunstfreiheit
Ein Jahr nach dem Eklat um die Absetzung des Stückes „And Here I Am“ wird der Künstler Ahmed Tobasi aus Palästina vom 21. bis 23. November in Leipzig auftreten. Zu verdanken ist dies dem Kollektiv „Artists for Cultural Freedom“, das auf die Ausladung des Künstlers mit Solidarität reagiert. Vor einem…
Aufregungen, gestern und morgen
Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach…
Mal flauschig, mal ledrig
Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet,…
Änderungsantrag: Neues Technisches Rathaus in der Prager Straße 20-28: Variantenvergleich und Empfehlung Rohbauerhalt
Antragsnummer: VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-03 Beschlussvorschlag Die bestehende Vorlage VII-DS-09692-NF-04-DS-03 wird wie folgt geändert: Punkt 1 und 3 bleiben bestehen. Punkt 2 wird durch Folgendes ersetzt: 1. Der geplante Abriss des alten Technischen Rathauses gemäß Vorlage VII-DS-09692-NF-04 wird ausgesetzt, bis dem Stadtrat eine geeignete Entscheidungsgrundlage vorgelegt wird. 2. Gegebenenfalls notwendige Sicherungsmaßnahmen am Betongerippe sind…
Kitas in der Krise
Silko Kamphausen, Leiter des Amtes für Jugend und Familie, hat auf der Podiumsdiskussion am 13. Mai zur Situation der Kitas viele Fakten angeführt. Der hohe Krankenstand und andere Ausfälle von Erzieherinnen und Erziehern führen zu enormen Belastungen der Fachkräfte, mit der Folge, dass die pädagogische Arbeit mit den Kindern auf…
Umsetzung des Fernwärmeausbaus
1. Unter welchen Prämissen wurden im Rahmen des Fernwärmeausbaus die jeweiligen Ausbaugebiete ausgewählt? 2. Inwieweit wurden Akteure der Immobilienwirtschaft, insbesondere vermietende Eigentümer, in den Planungsprozess einbezogen oder berücksichtigt? 3. Mit welchen Instrumenten erfolgte diese Einbindung oder Berücksichtigung? 4. Wie viele Akteure aus dem Immobiliensektor wurden durch diese Instrumente konkret erfasst…
Aktueller Sachstand Thema Prostitution
Erhebt die Stadt Leipzig, unabhängig von den Anmeldungen gemäß § 3 ProstSchG und den gesundheitlichen Beratungen gemäß § 10 ProstSchG, die Anzahl der in Leipzig tätigen Prostituierten? Wenn ja, welche Zahlen wurden für das Jahr 2024 erfasst? Wie viele Personen sind in der Stadt Leipzig aktuell gemäß § 3 ProstSchG angemeldet? Bitte aufschlüsseln…










