Beiträge zu Themen
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Wie kommen wir heraus aus der Haushaltskrise? Zuerst einmal könnte die Bundesregierung ihre Aufrüstungspläne zurücknehmen und das Geld für Investitionen in den Kommunen einsetzen. Dann könnte sie die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Wirtschaftssanktionen stoppen. Wir bekämen billigere Energie. Auch der Freistaat könnte mehr Schulden aufnehmen und beispielsweise seinen Beitrag bei Kitas und Schulen erhöhen…
Eric Recke. 20. August 2025, , ,
Sie haben es natürlich gleich erraten – das ist Bosnisch und heißt „Leipziger Platz“, und diesen Platz gibt es tatsächlich: nicht als versteckten Winkel an irgendeiner Peripherie, sondern als höchst lebendigen Ort mitten im Zentrum von Travnik, der Stadt der vielen Minarette, der Rosenbüsche und der umliegenden Berghänge, an denen man auf Bären, Hornvipern und…
Ralf Pannowitsch. 30. Juli 2025, ,
Die BSW Fraktion möchte die Leipziger Tourismusförderung effektivisieren. Dazu ein paar Zahlen: Der Leipziger Tourismus brachte laut dem Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Institut für Fremdenverkehr im Jahr 2023 über zwei Milliarden Euro Bruttoumsatz. Diese stammten primär von vier Millionen gewerblich vermieteten Nachtunterkünften sowie 40 Millionen Tagesreisen. Direkt im Tourismus seien 650 Millionen Euro umgesetzt worden. Indirekt in…
Eric Recke. 14. Juli 2025, , ,
Das alt-neue Technische Rathaus wird eine der größten Investitionen der nächsten Jahre sein. Die alte Ankaufvorlage zum Grundstück enthielt pauschal den Abriss des bestehenden Betongerippes in der Prager Straße. Allem Zeitdruck zum Trotz war dies falsch, es setzte hierauf zu Recht die Kritik der Fachverbände ein. Der neue Schwenk der Verwaltung hin zum Erhalt sollte aber nicht…
Sascha Jecht. 16. Juni 2025, , ,
Die Namensgebungen von Einrichtungen, insbesondere von Schulen, hatte bis 89 die gute Tradition, antifaschistischen Widerstand und seine Protagonisten zu ehren und damit aktiv die Beschäftigung mit der Geschichte zu befördern. Seitdem sind einige Namen gefallen, wie zum Beispiel Arthur Nagel, Kurt Kresse, Georg Schumann, Rolf Axen, Gerhard Ellrodt usw. Oft haben diese Namen auch jetzt…
Marco Zscherny. 2. Juni 2025
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Der Sinn des ÖPNV ist die reibungslose Bewegung von A nach B. Reibungslosigkeit umfasst dabei auch die der Vorbereitung der Fahrt dienenden Tätigkeiten wie den Ticketkauf. Sicher steigen die Online- und bargeldlosen Ticketkäufe und die Abos, aber Bargeld ist immer noch bei jedem zweiten Ticketkauf im Spiel. Nun würden 7% der Ticketkäufe in den Fahrzeugen…
Eric Recke. 31. Mai 2025
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Antragsnummer: VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-03 Beschlussvorschlag Die bestehende Vorlage VII-DS-09692-NF-04-DS-03 wird wie folgt geändert: Punkt 1 und 3 bleiben bestehen. Punkt 2 wird durch Folgendes ersetzt: 1. Der geplante Abriss des alten Technischen Rathauses gemäß Vorlage VII-DS-09692-NF-04 wird ausgesetzt, bis dem Stadtrat eine geeignete Entscheidungsgrundlage vorgelegt wird. 2. Gegebenenfalls notwendige Sicherungsmaßnahmen am Betongerippe sind vorzunehmen, um Witterungsschäden sowie Gefahren…
BSW Fraktion. 28. Mai 2025, , ,
Silko Kamphausen, Leiter des Amtes für Jugend und Familie, hat auf der Podiumsdiskussion am 13. Mai zur Situation der Kitas viele Fakten angeführt. Der hohe Krankenstand und andere Ausfälle von Erzieherinnen und Erziehern führen zu enormen Belastungen der Fachkräfte, mit der Folge, dass die pädagogische Arbeit mit den Kindern auf ein bis zwei Stunden pro…
Bernd Bahr. 19. Mai 2025
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1. Unter welchen Prämissen wurden im Rahmen des Fernwärmeausbaus die jeweiligen Ausbaugebiete ausgewählt? 2. Inwieweit wurden Akteure der Immobilienwirtschaft, insbesondere vermietende Eigentümer, in den Planungsprozess einbezogen oder berücksichtigt? 3. Mit welchen Instrumenten erfolgte diese Einbindung oder Berücksichtigung? 4. Wie viele Akteure aus dem Immobiliensektor wurden durch diese Instrumente konkret erfasst oder einbezogen? 5. Welche Maßnahmen…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025
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Erhebt die Stadt Leipzig, unabhängig von den Anmeldungen gemäß § 3 ProstSchG und den gesundheitlichen Beratungen gemäß § 10 ProstSchG, die Anzahl der in Leipzig tätigen Prostituierten? Wenn ja, welche Zahlen wurden für das Jahr 2024 erfasst? Wie viele Personen sind in der Stadt Leipzig aktuell gemäß § 3 ProstSchG angemeldet? Bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit, Geburtsjahr und weiteren…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025
Aktuelles
Raus aus der Haushaltskrise
Wie kommen wir heraus aus der Haushaltskrise? Zuerst einmal könnte die Bundesregierung ihre Aufrüstungspläne zurücknehmen und das Geld für Investitionen in den Kommunen einsetzen. Dann könnte sie die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Wirtschaftssanktionen stoppen. Wir bekämen billigere Energie. Auch der Freistaat könnte mehr Schulden aufnehmen und beispielsweise seinen Beitrag…
Trg Grada Lajpciga
Sie haben es natürlich gleich erraten – das ist Bosnisch und heißt „Leipziger Platz“, und diesen Platz gibt es tatsächlich: nicht als versteckten Winkel an irgendeiner Peripherie, sondern als höchst lebendigen Ort mitten im Zentrum von Travnik, der Stadt der vielen Minarette, der Rosenbüsche und der umliegenden Berghänge, an denen…Warum Leipzig eine neue Tourismusstudie braucht
Die BSW Fraktion möchte die Leipziger Tourismusförderung effektivisieren. Dazu ein paar Zahlen: Der Leipziger Tourismus brachte laut dem Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Institut für Fremdenverkehr im Jahr 2023 über zwei Milliarden Euro Bruttoumsatz. Diese stammten primär von vier Millionen gewerblich vermieteten Nachtunterkünften sowie 40 Millionen Tagesreisen. Direkt im Tourismus seien 650 Millionen…
Mit Vernunft, nicht Reflex!
Das alt-neue Technische Rathaus wird eine der größten Investitionen der nächsten Jahre sein. Die alte Ankaufvorlage zum Grundstück enthielt pauschal den Abriss des bestehenden Betongerippes in der Prager Straße. Allem Zeitdruck zum Trotz war dies falsch, es setzte hierauf zu Recht die Kritik der Fachverbände ein. Der neue Schwenk der Verwaltung hin…
So verschwinden sie alle!
Die Namensgebungen von Einrichtungen, insbesondere von Schulen, hatte bis 89 die gute Tradition, antifaschistischen Widerstand und seine Protagonisten zu ehren und damit aktiv die Beschäftigung mit der Geschichte zu befördern. Seitdem sind einige Namen gefallen, wie zum Beispiel Arthur Nagel, Kurt Kresse, Georg Schumann, Rolf Axen, Gerhard Ellrodt usw. Oft…
Erhalt von Bargeld im ÖPNV
Der Sinn des ÖPNV ist die reibungslose Bewegung von A nach B. Reibungslosigkeit umfasst dabei auch die der Vorbereitung der Fahrt dienenden Tätigkeiten wie den Ticketkauf. Sicher steigen die Online- und bargeldlosen Ticketkäufe und die Abos, aber Bargeld ist immer noch bei jedem zweiten Ticketkauf im Spiel. Nun würden 7%…
Änderungsantrag: Neues Technisches Rathaus in der Prager Straße 20-28: Variantenvergleich und Empfehlung Rohbauerhalt
Antragsnummer: VII-DS-09692-NF-04-DS-03-ÄA-03 Beschlussvorschlag Die bestehende Vorlage VII-DS-09692-NF-04-DS-03 wird wie folgt geändert: Punkt 1 und 3 bleiben bestehen. Punkt 2 wird durch Folgendes ersetzt: 1. Der geplante Abriss des alten Technischen Rathauses gemäß Vorlage VII-DS-09692-NF-04 wird ausgesetzt, bis dem Stadtrat eine geeignete Entscheidungsgrundlage vorgelegt wird. 2. Gegebenenfalls notwendige Sicherungsmaßnahmen am Betongerippe sind…
Kitas in der Krise
Silko Kamphausen, Leiter des Amtes für Jugend und Familie, hat auf der Podiumsdiskussion am 13. Mai zur Situation der Kitas viele Fakten angeführt. Der hohe Krankenstand und andere Ausfälle von Erzieherinnen und Erziehern führen zu enormen Belastungen der Fachkräfte, mit der Folge, dass die pädagogische Arbeit mit den Kindern auf…
Umsetzung des Fernwärmeausbaus
1. Unter welchen Prämissen wurden im Rahmen des Fernwärmeausbaus die jeweiligen Ausbaugebiete ausgewählt? 2. Inwieweit wurden Akteure der Immobilienwirtschaft, insbesondere vermietende Eigentümer, in den Planungsprozess einbezogen oder berücksichtigt? 3. Mit welchen Instrumenten erfolgte diese Einbindung oder Berücksichtigung? 4. Wie viele Akteure aus dem Immobiliensektor wurden durch diese Instrumente konkret erfasst…