Aktuelles
Aktuelles
Spielplatzgerechtigkeit
An so manchen Tag unter städtischem Grün und zwischen Rutsche und Sandkasten kann einem die Frage kommen, wie die Leipziger Spielplätze verteilt und ausgestattet sind, gerade wenn man bereits viele der insgesamt 325 gesehen hat. Dass hier und dort Sanierungsbedarf besteht, das Angebot nicht ganz mit der Bevölkerungszahl übereinstimmt oder…Digitalisierung, gerade jetzt!
Alles, was nicht verpflichtend ist, muss auf den Prüfstand. Mit vernünftigem Blick auf die Notwendigkeiten einer sozial gerechten Stadt ist dies grundsätzlich zu unterstützen. Wichtig hierbei ist aber, dass das Feld der Innovation in der Verwaltung fortwährend vorangetrieben wird. Die deutschen Metropolen bleiben der Motor dieser Entwicklung und müssen es…
Prüfstein Schülerbeförderung
Die Teilhabebedarfe der Schwächsten sind der Prüfstein einer wirklichen Demokratie. Mit zehn Änderungsvorschlägen hat die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat Korrekturen an der geplanten Änderung der Schülerbeförderungssatzung angestoßen. Ziel sind Regelungen, die sich stärker am tatsächlichen Bedarf von Kindern und Familien orientieren. Im Mittelpunkt steht: Unterstützung darf nicht davon abhängen, ob…
Eine kleine Beschimpfung
Ey Alter, voll cool! Hat lustig gescheppert, als du deine leere Bierflasche auf den Radweg gedonnert hast. Ist heute schon der vierte Scherbenhaufen auf der Karli. Vielleicht schaffe ich es ja noch, beim Ausweichen vom Auto erfasst zu werden. Und Sie, meine Dame! Ist ja lobenswert, dass Sie im Clara-Park…
Ostermarsch: Frieden jetzt!
Gedankenspiel: Am 27.1.2026, dem Holocaust-Gedenktag, spricht ein russischer Generalkonsul beim Stadtgedenken. Er betont, dass es die Rote Armee war, die an diesem Tag vor 81 Jahren Auschwitz befreite. – Undenkbar, höre ich schon - völkerrechtswidriger Angriffskrieg! - Undenkbar? Offenbar nur für Russen. Denn es redete (durchaus hörenswert!) die Chefin des…
Jugendhilfe sollte keine Systemfehler ersetzen!
Der Stadtrat hat beschlossen, das sogenannte „Pooling“ bei der Schulbegleitung auf alle Schulen auszuweiten. Dies sehe ich kritisch. Ich habe über viele Jahre in der ambulanten Sozialarbeit gearbeitet, unter anderem als Schulbegleiter. Dabei umfassten meine Aufgaben in den Einzelfallhilfen nach §35a SGB VIII die individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen,…
Städtepartnerschaften als Wirtschaftsmotor
Indien und Brasilien sind große Märkte und wie in China suchen Investoren Zugänge zum europäischen Markt. Leipzig kann Auslandsinvestitionen wegen der hiesigen schrumpfenden Investitionshaushalte gut gebrauchen. Städtepartnerschaften sind ein wirkungsvoller Schritt zum Knüpfen weiterer Wirtschaftsbeziehungen und tragen gleichzeitig durch Kultur- und Jugendaustausch zu Völkerverständigung und einer friedlichen Entwicklung der Welt…Bauturbo ≠ Bauturbo
Der vom Bund erlassene Bauturbo ist eine Chance, mehr zu experimentieren und mehr zu ermöglichen, gerade dort, wo Bauen in den letzten Jahren oft nicht leichtgängig war. Leipzig täte gut daran, mutig zu sein. Mut ist nötig, weil man sich durchaus etwas ins Risiko wagt. Die Sorge vor innerstädtischem Wildwuchs,…Bangen ums Literaturhaus
Von der Nobelpreisträgerin bis zum sächsischen Krimi-Autor: drei Jahrzehnte lang haben sich Romanciers, Lyrikerinnen, Übersetzerinnen und Publizisten am Gerichtsweg 28 die Klinke in die Hand gegeben, und all das ohne städtische Förderung. Ausgerechnet jetzt, in der heikelsten Haushaltslage seit langem, sind die alten Finanzierungstöpfe leer, und im Literaturhaus drohen die…
20. März 2026: Veranstaltung „Demokratie erinnern, Verantwortung übernehmen“
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, im Rahmen der Veranstaltungsreihe: "Tag der Demokratiegeschichte 2026" lädt Sie die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat herzlich zum Gedankenaustausch ins Neue Rathaus ein: Mit der Friedlichen Revolution 1989 und der Volkskammerwahl 1990 wurde ein neues Kapitel der deutschen Demokratiegeschichte aufgeschlagen. Diese historischen Ereignisse waren getragen von breitem…Analoge Beteiligung stärkt Demokratie
In letzter Zeit wurde die Bürgerbeteiligung an städtischen Planungsverfahren überwiegend digital gestaltet. Das ist im Sinne der Modernisierung von kommunalen Planungs- und Entscheidungsabläufen sinnvoll, da in digitaler Form Planungsgrundlagen (Dokumente, Entwürfe, Planansätze etc.) auf schnellem Wege transparent für Bürgerinnen und Bürger gestaltet und präsentiert werden können. Andererseits begünstigen digitale Beteiligungsformate…In Leipzig Pax 2025
In Terra Pax – Frieden auf Erden! Für die Menschen, die auch hier in Leipzig nun wieder in die Weihnachtskonzerte strömen, ist dieser Wunsch heutzutage weit vorne auf jeder Wunschliste, wie Umfragen zeigen. Auch hier in Leipzig wurden wir dieses Jahr wieder an den Friedenswunsch erinnert: Wenn die Stadt um…Wohneigentümlichkeiten
Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und der ungewissen Zukunft lohnt ein Blick zurück. Anfang der 90er Jahre waren rund 85 % aller Wohnungen genossenschaftlich oder öffentlich; allein die LWB besaß 137.000 Wohnungen von insgesamt 260.000 bei 510.000 Einwohnern, die Mietkosten lagen bei rund 15 % des Einkommens. Nach der Wieder-Enteignung, Privatisierung…Leipzig und die Kunstfreiheit
Ein Jahr nach dem Eklat um die Absetzung des Stückes „And Here I Am“ wird der Künstler Ahmed Tobasi aus Palästina vom 21. bis 23. November in Leipzig auftreten. Zu verdanken ist dies dem Kollektiv „Artists for Cultural Freedom“, das auf die Ausladung des Künstlers mit Solidarität reagiert. Vor einem…Aufregungen, gestern und morgen
Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach…Mal flauschig, mal ledrig
Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet,…Natur- oder Energieberg?
Derzeit wird für die ehemalige Deponie in Seehausen ein Bebauungsplan erstellt. Heute ist die Müllansammlung mit mehreren Metern Erde überdeckt, auf der inzwischen reichlich Gras sowie ein Baumbestand entstanden sind. Dazwischen findet sich eine Vielzahl geschützter Pflanzen- und Tierarten. Aufgrund der rechtlichen Situation ist nach heutigem Stand ein Betreten absehbar…Leipzig schützen – dem Frieden helfen!
Der Zivilschutz steht in den Schlagzeilen. Offiziell geht es um viele Aspekte, doch im Kern zeigt der neue Bundeswehroperationsplan: Die kommunale Infrastruktur soll kriegstüchtig werden. Im Entwurf des neuen Gesundheitssicherstellungsgesetzes soll offenbar in städtischen Krankenhäusern die rechtliche Grundlage für Triage im Ernstfall geschaffen werden. Laut Dr. Angelika Claussen (Weltkongress der…
Rede zu den Kürzungen im Leipziger Haushalt
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte stellv. Bürgemeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Gäste, ich habe wenig Interesse, jetzt zum vierten Mal das Gleiche zur Haushaltslage zu erzählen. Die Situation war vorhersehbar und hat sich seit einem Jahr objektiv kaum…Unterhaltsvorschuss – gerecht gestalten
Der Unterhaltsvorschuss (UHV) sollte Sicherheit geben, wenn ein Elternteil nicht zahlt – allein in Leipzig betrifft das rund 6500 Kinder. Realität: bürokratisches Hürdenlaufen, das Jobcenter rechnet 100% an und erhält am Ende den Großteil der Zahlungen. Bürgergeldempfänger und Aufstocker mit unter 600,- € (ab 12J.) gehen leer aus. Die Beantragung…