Der Zivilschutz steht in den Schlagzeilen. Offiziell geht es um viele Aspekte, doch im Kern zeigt der neue Bundeswehroperationsplan: Die kommunale Infrastruktur soll kriegstüchtig werden.
Im Entwurf des neuen Gesundheitssicherstellungsgesetzes soll offenbar in städtischen Krankenhäusern die rechtliche Grundlage für Triage im Ernstfall geschaffen werden. Laut Dr. Angelika Claussen (Weltkongress der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) soll der Bevölkerung vermittelt werden, dass sie sich „im Ernstfall selber helfen“ muss.
Die Frage entsteht: Sind solche Pläne auch für die Leipziger Krankenhäuser schon konkretisiert? – Sicher ist: Andere Einrichtungen der Stadt sollen offenbar für den Kriegsfall vorbereitet werden.
So meldete die Leipziger Volkszeitung im Juli knapp, die S-Bahnhöfe des City-Tunnels seien künftig als „Infrastruktur“ vorgesehen, „die im Angriffsfall Schutz bieten“ sollen. Doch was heißt das konkret? Unsere Fraktion wird hier genau nachhaken.
Denn eines ist klar: Wer die 80er Jahre erlebt hat, weiß – und die Jüngeren sollten Eltern und Großeltern fragen – es gibt nur einen Schutz gegen Krieg: ihn durch Dialog und Verhandlungen zu verhindern.
