Beiträge zu Anträge
, , ,
Neue Städtepartnerschaften mit Indien und Brasilien sollen Leipzig wirtschaftlich und kulturell stärker international vernetzen. Im Mittelpunkt stehen die Gewinnung von Investitionen, engere Handelsbeziehungen sowie der Ausbau des Kultur-, Sport- und Jugendaustauschs. Ziel ist es, langfristige Kooperationen mit zwei bedeutenden Wachstumsregionen aufzubauen und neue Chancen für Leipzigs Wirtschaft und Stadtentwicklung zu schaffen.
BSW Fraktion. 25. Februar 2026
, , , ,
Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Nanjing gezielt als Chance für Wirtschaft, Kultur und Jugendaustausch weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt konkrete Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit mit Unternehmen, eine mögliche Direktflugverbindung sowie den Ausbau gemeinsamer Sport-, Kultur- und Jugendprojekte erarbeiten. Ziel ist es, neue Investitionen, internationale Kooperationen und den Austausch zwischen den Menschen beider Städte zu…
BSW Fraktion. 25. Februar 2026, , , ,
Wir wollen Leipzigs Spielplätze langfristig gerechter, barrierefreier und transparenter weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt erstmals eine strategische Gesamtplanung erstellen, die Ausstattung, Erreichbarkeit, Barrierefreiheit und den tatsächlichen Bedarf im Stadtgebiet systematisch berücksichtigt. Ziel ist ein modernes Spielplatzkonzept, das bestehende Beschlüsse bündelt und Spielplätze als generationsübergreifende Begegnungsorte weiterentwickelt.
BSW Fraktion. 28. Januar 2026
, , , , ,
Wir wollen die Pläne für eine Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Seehausen beenden und stattdessen den dauerhaft entstandenen Naturraum sichern. Das Gebiet hat sich zu einem ökologisch wertvollen Lebensraum mit zahlreichen geschützten Tier- und Pflanzenarten entwickelt und erfüllt wichtige Funktionen im Biotopverbund. Unser Ziel ist es, den „Naturberg Seehausen“ zu erhalten und das Areal als…
BSW Fraktion. 26. Januar 2026, , ,
Die hohe Zahl an Wahlplakaten und die übermäßige Belegung einzelner Masten durch Mehrfachhängung von bis zu zwölf Plakaten an einem Mast mitunter durch eine einzige Partei führen zu einer Beeinträchtigung der Chancengleichheit, insbesondere für kleinere Parteien. Zudem wird das Stadtbild erheblich beeinträchtigt. Durch die zunehmende Zerstörung von Plakaten entstehen teilweise massive Verschmutzung im öffentlichen Raum.…
BSW Fraktion. 26. November 2025, , ,
Mit unserem Antrag wollen wir den 2019 ausgerufenen Klimanotstand erstmals umfassend und nachvollziehbar evaluieren. Ziel ist es, transparent aufzuzeigen, welche Auswirkungen die damit verbundenen Maßnahmen auf CO₂-Einsparungen, Umwelt, Finanzen und kommunale Entscheidungen tatsächlich hatten und wo Zielkonflikte entstanden sind. Auf dieser Grundlage soll der Stadtrat faktenbasiert beurteilen können, ob der Klimanotstand als Instrument wirksam ist…
BSW Fraktion. 29. Oktober 2025
, , , ,
Bevor eine der größten Investitionen der Stadtgeschichte getroffen wird, braucht es eine belastbare Entscheidungsgrundlage statt vorschneller Festlegungen. Wir fordern eine ergebnisoffene Prüfung des Bestands, des Flächenbedarfs und möglicher Nutzungskonzepte. So soll die wirtschaftlich, funktional und städtebaulich beste Lösung für Leipzig gefunden werden.
BSW Fraktion. 28. Mai 2025, , , ,
Der im Jahre 2007 eröffnete Duft- und Tastgarten ist besonders auf die Bedürfnisse von blinden und mobilitätseingeschränkten Menschen zugeschnitten und wird von vielen Leipzigern gern besucht. Im Laufe der Jahre haben sich dort viele Mängel summiert. Der Wegebelag hat sich an manchen Stellen so abgesenkt, dass Stahlkanten mehrere Zentimeter herausragen – eine echte Stolperfalle für…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025, ,
Die Brüder Mikhail und Aleksander Kononovich, führende Mitglieder der Kommunistischen Jugend der Ukraine, wurden am 6. März 2022 von den ukrainischen Sicherheitskräften festgenommen und befinden sich seitdem in Haft, wo sie Berichten zufolge regelmäßig gefoltert und misshandelt werden. Ihnen wird vorgeworfen, Hochverrat begangen und einen gewaltsamen Umsturz angestrebt zu haben, nachdem sie sich öffentlich gegen…
BSW Fraktion. 13. März 2025
, ,
Um bei städtischen Ausgaben im Bereich Tourismus stärker steuern zu können, schlagen wir eine Studie der kommunalen Kosten-Nutzen-Bilanz für den Tourismus in Leipzig für das Jahr 2024 vor. Ziel dieser Analyse ist es, alle touristischen Erträge und für den Bereich Tourismus getätigten städtischen Aufwendungen darzustellen und so den Netto-Anteil der touristisch bedingten Einnahmen an den…
BSW Fraktion. 13. März 2025
Aktuelles
Städtepartnerschaften
Neue Städtepartnerschaften mit Indien und Brasilien sollen Leipzig wirtschaftlich und kulturell stärker international vernetzen. Im Mittelpunkt stehen die Gewinnung von Investitionen, engere Handelsbeziehungen sowie der Ausbau des Kultur-, Sport- und Jugendaustauschs. Ziel ist es, langfristige Kooperationen mit zwei bedeutenden Wachstumsregionen aufzubauen und neue Chancen für Leipzigs Wirtschaft und Stadtentwicklung zu…
Städtepartnerschaft Nanjing
Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Nanjing gezielt als Chance für Wirtschaft, Kultur und Jugendaustausch weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt konkrete Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit mit Unternehmen, eine mögliche Direktflugverbindung sowie den Ausbau gemeinsamer Sport-, Kultur- und Jugendprojekte erarbeiten. Ziel ist es, neue Investitionen, internationale Kooperationen und den Austausch zwischen…
Spielplatz und Stadt
Wir wollen Leipzigs Spielplätze langfristig gerechter, barrierefreier und transparenter weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt erstmals eine strategische Gesamtplanung erstellen, die Ausstattung, Erreichbarkeit, Barrierefreiheit und den tatsächlichen Bedarf im Stadtgebiet systematisch berücksichtigt. Ziel ist ein modernes Spielplatzkonzept, das bestehende Beschlüsse bündelt und Spielplätze als generationsübergreifende Begegnungsorte weiterentwickelt.
Naturberg Seehausen
Wir wollen die Pläne für eine Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Seehausen beenden und stattdessen den dauerhaft entstandenen Naturraum sichern. Das Gebiet hat sich zu einem ökologisch wertvollen Lebensraum mit zahlreichen geschützten Tier- und Pflanzenarten entwickelt und erfüllt wichtige Funktionen im Biotopverbund. Unser Ziel ist es, den „Naturberg Seehausen“ zu…
Wahlwerbung begrenzen
Die hohe Zahl an Wahlplakaten und die übermäßige Belegung einzelner Masten durch Mehrfachhängung von bis zu zwölf Plakaten an einem Mast mitunter durch eine einzige Partei führen zu einer Beeinträchtigung der Chancengleichheit, insbesondere für kleinere Parteien. Zudem wird das Stadtbild erheblich beeinträchtigt. Durch die zunehmende Zerstörung von Plakaten entstehen teilweise…
Evaluation des Klimanotstandes
Mit unserem Antrag wollen wir den 2019 ausgerufenen Klimanotstand erstmals umfassend und nachvollziehbar evaluieren. Ziel ist es, transparent aufzuzeigen, welche Auswirkungen die damit verbundenen Maßnahmen auf CO₂-Einsparungen, Umwelt, Finanzen und kommunale Entscheidungen tatsächlich hatten und wo Zielkonflikte entstanden sind. Auf dieser Grundlage soll der Stadtrat faktenbasiert beurteilen können, ob der…
Änderungsantrag: Neues Technisches Rathaus in der Prager Straße 20-28: Variantenvergleich und Empfehlung Rohbauerhalt
Bevor eine der größten Investitionen der Stadtgeschichte getroffen wird, braucht es eine belastbare Entscheidungsgrundlage statt vorschneller Festlegungen. Wir fordern eine ergebnisoffene Prüfung des Bestands, des Flächenbedarfs und möglicher Nutzungskonzepte. So soll die wirtschaftlich, funktional und städtebaulich beste Lösung für Leipzig gefunden werden.
Instandsetzungsmaßnahmen im Duft- und Tastgarten (Friedenspark)
Der im Jahre 2007 eröffnete Duft- und Tastgarten ist besonders auf die Bedürfnisse von blinden und mobilitätseingeschränkten Menschen zugeschnitten und wird von vielen Leipzigern gern besucht. Im Laufe der Jahre haben sich dort viele Mängel summiert. Der Wegebelag hat sich an manchen Stellen so abgesenkt, dass Stahlkanten mehrere Zentimeter herausragen…
Einsatz für die Kononowitsch-Brüder
Die Brüder Mikhail und Aleksander Kononovich, führende Mitglieder der Kommunistischen Jugend der Ukraine, wurden am 6. März 2022 von den ukrainischen Sicherheitskräften festgenommen und befinden sich seitdem in Haft, wo sie Berichten zufolge regelmäßig gefoltert und misshandelt werden. Ihnen wird vorgeworfen, Hochverrat begangen und einen gewaltsamen Umsturz angestrebt zu haben,…