Fraktion
Positionen
Aufregungen, gestern und morgen
Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach…Mal flauschig, mal ledrig
Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet,…
Natur- oder Energieberg?
Derzeit wird für die ehemalige Deponie in Seehausen ein Bebauungsplan erstellt. Heute ist die Müllansammlung mit mehreren Metern Erde überdeckt, auf der inzwischen reichlich Gras sowie ein Baumbestand entstanden sind. Dazwischen findet sich eine Vielzahl geschützter Pflanzen- und Tierarten. Aufgrund der rechtlichen Situation ist nach heutigem Stand ein Betreten absehbar…
Leipzig schützen – dem Frieden helfen!
Der Zivilschutz steht in den Schlagzeilen. Offiziell geht es um viele Aspekte, doch im Kern zeigt der neue Bundeswehroperationsplan: Die kommunale Infrastruktur soll kriegstüchtig werden. Im Entwurf des neuen Gesundheitssicherstellungsgesetzes soll offenbar in städtischen Krankenhäusern die rechtliche Grundlage für Triage im Ernstfall geschaffen werden. Laut Dr. Angelika Claussen (Weltkongress der…
Rede zu den Kürzungen im Leipziger Haushalt
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte stellv. Bürgemeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Gäste, ich habe wenig Interesse, jetzt zum vierten Mal das Gleiche zur Haushaltslage zu erzählen. Die Situation war vorhersehbar und hat sich seit einem Jahr objektiv kaum…
Unterhaltsvorschuss – gerecht gestalten
Der Unterhaltsvorschuss (UHV) sollte Sicherheit geben, wenn ein Elternteil nicht zahlt – allein in Leipzig betrifft das rund 6500 Kinder. Realität: bürokratisches Hürdenlaufen, das Jobcenter rechnet 100% an und erhält am Ende den Großteil der Zahlungen. Bürgergeldempfänger und Aufstocker mit unter 600,- € (ab 12J.) gehen leer aus. Die Beantragung…
Selber machen
Die neueste schlechte Botschaft, vor der wir als Fraktion in unseren Haushaltsreden seit einem Jahr gewarnt haben: Starker Gewerbesteuereinbruch. Alle freiwilligen Ausgaben der Stadt müssen auf den Prüfstand. Was schafft Wertschöpfung und was verhindert staatliche Mehrausgaben wie Jugendhilfe, Sport oder Schulsozialarbeit? Keine einfache Entscheidung. Gerade bei kleinen Trägern und Projekten…
Raus aus der Haushaltskrise
Wie kommen wir heraus aus der Haushaltskrise? Zuerst einmal könnte die Bundesregierung ihre Aufrüstungspläne zurücknehmen und das Geld für Investitionen in den Kommunen einsetzen. Dann könnte sie die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Wirtschaftssanktionen stoppen. Wir bekämen billigere Energie. Auch der Freistaat könnte mehr Schulden aufnehmen und beispielsweise seinen Beitrag…Mit Vernunft, nicht Reflex!
Das alt-neue Technische Rathaus wird eine der größten Investitionen der nächsten Jahre sein. Die alte Ankaufvorlage zum Grundstück enthielt pauschal den Abriss des bestehenden Betongerippes in der Prager Straße. Allem Zeitdruck zum Trotz war dies falsch, es setzte hierauf zu Recht die Kritik der Fachverbände ein. Der neue Schwenk der Verwaltung hin…So verschwinden sie alle!
Die Namensgebungen von Einrichtungen, insbesondere von Schulen, hatte bis 89 die gute Tradition, antifaschistischen Widerstand und seine Protagonisten zu ehren und damit aktiv die Beschäftigung mit der Geschichte zu befördern. Seitdem sind einige Namen gefallen, wie zum Beispiel Arthur Nagel, Kurt Kresse, Georg Schumann, Rolf Axen, Gerhard Ellrodt usw. Oft…Gedanken zum 1.Mai
Im Aufruf des DGB heißt es: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne sind der Schlüssel, um ausreichend Fachkräfte zu gewinnen, die unsere Schulen mit Leben füllen, Kranke pflegen und versorgen, unsere Brücken sanieren und bauen sowie den klimagerechten Umbau des Landes voranbringen.“ Da muss die Stadt Leipzig mit ihren Beschäftigten in…