Beiträge zu BSW Fraktion
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Mit dem Antrag soll die Digitalisierung in Leipzig gezielt dort beschleunigt werden, wo Bürger und Unternehmen besonders lange auf Entscheidungen warten: beim Wohngeld und bei Baugenehmigungen. Digitale Verfahren, elektronische Freigaben und KI-gestützte Prüfprozesse sollen Abläufe vereinfachen, Bearbeitungszeiten verkürzen und die Verwaltung effizienter machen. Gleichzeitig soll Leipzig seine Vorreiterrolle als Smart City weiter ausbauen und die…
BSW Fraktion. 25. März 2026
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Neue Städtepartnerschaften mit Indien und Brasilien sollen Leipzig wirtschaftlich und kulturell stärker international vernetzen. Im Mittelpunkt stehen die Gewinnung von Investitionen, engere Handelsbeziehungen sowie der Ausbau des Kultur-, Sport- und Jugendaustauschs. Ziel ist es, langfristige Kooperationen mit zwei bedeutenden Wachstumsregionen aufzubauen und neue Chancen für Leipzigs Wirtschaft und Stadtentwicklung zu schaffen.
BSW Fraktion. 25. Februar 2026
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Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Nanjing gezielt als Chance für Wirtschaft, Kultur und Jugendaustausch weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt konkrete Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit mit Unternehmen, eine mögliche Direktflugverbindung sowie den Ausbau gemeinsamer Sport-, Kultur- und Jugendprojekte erarbeiten. Ziel ist es, neue Investitionen, internationale Kooperationen und den Austausch zwischen den Menschen beider Städte zu…
BSW Fraktion. 25. Februar 2026,
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, im Rahmen der Veranstaltungsreihe: "Tag der Demokratiegeschichte 2026" lädt Sie die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat herzlich zum Gedankenaustausch ins Neue Rathaus ein: Mit der Friedlichen Revolution 1989 und der Volkskammerwahl 1990 wurde ein neues Kapitel der deutschen Demokratiegeschichte aufgeschlagen. Diese historischen Ereignisse waren getragen von breitem bürgerschaftlichem Engagement und dem Willen…
BSW Fraktion. 31. Januar 2026, , , ,
Wir wollen Leipzigs Spielplätze langfristig gerechter, barrierefreier und transparenter weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt erstmals eine strategische Gesamtplanung erstellen, die Ausstattung, Erreichbarkeit, Barrierefreiheit und den tatsächlichen Bedarf im Stadtgebiet systematisch berücksichtigt. Ziel ist ein modernes Spielplatzkonzept, das bestehende Beschlüsse bündelt und Spielplätze als generationsübergreifende Begegnungsorte weiterentwickelt.
BSW Fraktion. 28. Januar 2026, , , , ,
Wir wollen die Pläne für eine Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Seehausen beenden und stattdessen den dauerhaft entstandenen Naturraum sichern. Das Gebiet hat sich zu einem ökologisch wertvollen Lebensraum mit zahlreichen geschützten Tier- und Pflanzenarten entwickelt und erfüllt wichtige Funktionen im Biotopverbund. Unser Ziel ist es, den „Naturberg Seehausen“ zu erhalten und das Areal als…
BSW Fraktion. 26. Januar 2026, , ,
Die hohe Zahl an Wahlplakaten und die übermäßige Belegung einzelner Masten durch Mehrfachhängung von bis zu zwölf Plakaten an einem Mast mitunter durch eine einzige Partei führen zu einer Beeinträchtigung der Chancengleichheit, insbesondere für kleinere Parteien. Zudem wird das Stadtbild erheblich beeinträchtigt. Durch die zunehmende Zerstörung von Plakaten entstehen teilweise massive Verschmutzung im öffentlichen Raum.…
BSW Fraktion. 26. November 2025, , ,
Mit unserem Antrag wollen wir den 2019 ausgerufenen Klimanotstand erstmals umfassend und nachvollziehbar evaluieren. Ziel ist es, transparent aufzuzeigen, welche Auswirkungen die damit verbundenen Maßnahmen auf CO₂-Einsparungen, Umwelt, Finanzen und kommunale Entscheidungen tatsächlich hatten und wo Zielkonflikte entstanden sind. Auf dieser Grundlage soll der Stadtrat faktenbasiert beurteilen können, ob der Klimanotstand als Instrument wirksam ist…
BSW Fraktion. 29. Oktober 2025
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Bevor eine der größten Investitionen der Stadtgeschichte getroffen wird, braucht es eine belastbare Entscheidungsgrundlage statt vorschneller Festlegungen. Wir fordern eine ergebnisoffene Prüfung des Bestands, des Flächenbedarfs und möglicher Nutzungskonzepte. So soll die wirtschaftlich, funktional und städtebaulich beste Lösung für Leipzig gefunden werden.
BSW Fraktion. 28. Mai 2025
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1. Unter welchen Prämissen wurden im Rahmen des Fernwärmeausbaus die jeweiligen Ausbaugebiete ausgewählt? 2. Inwieweit wurden Akteure der Immobilienwirtschaft, insbesondere vermietende Eigentümer, in den Planungsprozess einbezogen oder berücksichtigt? 3. Mit welchen Instrumenten erfolgte diese Einbindung oder Berücksichtigung? 4. Wie viele Akteure aus dem Immobiliensektor wurden durch diese Instrumente konkret erfasst oder einbezogen? 5. Welche Maßnahmen…
BSW Fraktion. 15. Mai 2025
Aktuelles
Digitalisierung bei Wohngeld und Bauanträgen priorisieren
Mit dem Antrag soll die Digitalisierung in Leipzig gezielt dort beschleunigt werden, wo Bürger und Unternehmen besonders lange auf Entscheidungen warten: beim Wohngeld und bei Baugenehmigungen. Digitale Verfahren, elektronische Freigaben und KI-gestützte Prüfprozesse sollen Abläufe vereinfachen, Bearbeitungszeiten verkürzen und die Verwaltung effizienter machen. Gleichzeitig soll Leipzig seine Vorreiterrolle als Smart…
Städtepartnerschaften
Neue Städtepartnerschaften mit Indien und Brasilien sollen Leipzig wirtschaftlich und kulturell stärker international vernetzen. Im Mittelpunkt stehen die Gewinnung von Investitionen, engere Handelsbeziehungen sowie der Ausbau des Kultur-, Sport- und Jugendaustauschs. Ziel ist es, langfristige Kooperationen mit zwei bedeutenden Wachstumsregionen aufzubauen und neue Chancen für Leipzigs Wirtschaft und Stadtentwicklung zu…
Städtepartnerschaft Nanjing
Wir wollen die Städtepartnerschaft mit Nanjing gezielt als Chance für Wirtschaft, Kultur und Jugendaustausch weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt konkrete Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit mit Unternehmen, eine mögliche Direktflugverbindung sowie den Ausbau gemeinsamer Sport-, Kultur- und Jugendprojekte erarbeiten. Ziel ist es, neue Investitionen, internationale Kooperationen und den Austausch zwischen…
20. März 2026: Veranstaltung „Demokratie erinnern, Verantwortung übernehmen“
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, im Rahmen der Veranstaltungsreihe: "Tag der Demokratiegeschichte 2026" lädt Sie die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat herzlich zum Gedankenaustausch ins Neue Rathaus ein: Mit der Friedlichen Revolution 1989 und der Volkskammerwahl 1990 wurde ein neues Kapitel der deutschen Demokratiegeschichte aufgeschlagen. Diese historischen Ereignisse waren getragen von breitem…
Spielplatz und Stadt
Wir wollen Leipzigs Spielplätze langfristig gerechter, barrierefreier und transparenter weiterentwickeln. Dazu soll die Stadt erstmals eine strategische Gesamtplanung erstellen, die Ausstattung, Erreichbarkeit, Barrierefreiheit und den tatsächlichen Bedarf im Stadtgebiet systematisch berücksichtigt. Ziel ist ein modernes Spielplatzkonzept, das bestehende Beschlüsse bündelt und Spielplätze als generationsübergreifende Begegnungsorte weiterentwickelt.
Naturberg Seehausen
Wir wollen die Pläne für eine Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Seehausen beenden und stattdessen den dauerhaft entstandenen Naturraum sichern. Das Gebiet hat sich zu einem ökologisch wertvollen Lebensraum mit zahlreichen geschützten Tier- und Pflanzenarten entwickelt und erfüllt wichtige Funktionen im Biotopverbund. Unser Ziel ist es, den „Naturberg Seehausen“ zu…
Wahlwerbung begrenzen
Die hohe Zahl an Wahlplakaten und die übermäßige Belegung einzelner Masten durch Mehrfachhängung von bis zu zwölf Plakaten an einem Mast mitunter durch eine einzige Partei führen zu einer Beeinträchtigung der Chancengleichheit, insbesondere für kleinere Parteien. Zudem wird das Stadtbild erheblich beeinträchtigt. Durch die zunehmende Zerstörung von Plakaten entstehen teilweise…
Evaluation des Klimanotstandes
Mit unserem Antrag wollen wir den 2019 ausgerufenen Klimanotstand erstmals umfassend und nachvollziehbar evaluieren. Ziel ist es, transparent aufzuzeigen, welche Auswirkungen die damit verbundenen Maßnahmen auf CO₂-Einsparungen, Umwelt, Finanzen und kommunale Entscheidungen tatsächlich hatten und wo Zielkonflikte entstanden sind. Auf dieser Grundlage soll der Stadtrat faktenbasiert beurteilen können, ob der…
Änderungsantrag: Neues Technisches Rathaus in der Prager Straße 20-28: Variantenvergleich und Empfehlung Rohbauerhalt
Bevor eine der größten Investitionen der Stadtgeschichte getroffen wird, braucht es eine belastbare Entscheidungsgrundlage statt vorschneller Festlegungen. Wir fordern eine ergebnisoffene Prüfung des Bestands, des Flächenbedarfs und möglicher Nutzungskonzepte. So soll die wirtschaftlich, funktional und städtebaulich beste Lösung für Leipzig gefunden werden.