Beiträge zu Positionen

  • Bernd Bahr

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    Im Aufruf des DGB heißt es: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne sind der Schlüssel, um ausreichend Fachkräfte zu gewinnen, die unsere Schulen mit Leben füllen, Kranke pflegen und versorgen, unsere Brücken sanieren und bauen sowie den klimagerechten Umbau des Landes voranbringen.“ Da muss die Stadt Leipzig mit ihren Beschäftigten in der Verwaltung und in den…

    Bernd Bahr. 6. Mai 2025
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    Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Fassungslos erleben wir in diesen Wochen und Tagen, wie unbegrenzte Schulden für Aufrüstung und Waffenlieferungen – Kriegskredite – beschlossen, Betriebe in Folge der Sanktionen gegen Russland geschlossen werden, die zivile Produktion in Rüstungsproduktion umgewandelt und die Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben wird, zur Vorbereitung auf einen Krieg gegen Russland. Die Reallöhne und…

    Bernd Bahr. 5. Mai 2025
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    Anlässlich des Leipziger Ostermarsches am 19.04.2025 hat BSW-Stadtrat Thomas Kachel eine Rede gehalten. Wir veröffentlichen nachfolgend das Skript.

    Thomas Kachel. 24. April 2025
  • Sascha Jecht

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    2019 wurde der Klimanotstand ausgerufen, der praktische Wert stand trotz konkreter Punkte stets hinter dem des Symbols „Leipzig bekennt sich“. Notstände erfordern Notstandsmaßnahmen, doch ist die kommunale Ebene für tiefgreifende Gesetze und Instrumente wenig geeignet. Gutem Willen und größter Entschlossenheit zum Trotz, den Klimawandel hält man hier nicht auf. Solch ein Notstand verändert aber den…

    Sascha Jecht. 17. April 2025
  • Thomas Kachel, Leipziger Stadtrat (BSW)

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    Wie wir Leipziger auch auf kommunaler Ebene dem Engagement für Frieden helfen können, verdeutlicht eine Nachricht aus Kiew: Nicht nur in Russland werden Kriegsgegner verfolgt. Auch in Leipzigs Partnerstadt werden Männer nicht selten mit Gewalt an die Front gezwungen. Dies droht jetzt auch den Kononowitsch-Brüdern, die sich klar gegen den Krieg positioniert haben. Seit dem…

    Thomas Kachel. 16. April 2025
  • Ralf Pannowitsch, Leipziger Stadtrat (BSW)

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    Letztens habe ich mich über eine Petition gefreut. Sie regte eine Bürgerbefragung dazu an, ob eine Leipziger Schule nach Hanns Eisler benannt werden soll. Egal ob dies nun der passende Weg ist oder, wie üblich, die AG Schulbenennungen zum Zuge kommt – dem Petenten gebührt Dank für sein Engagement, die Erinnerung an den bedeutenden Sohn…

    Ralf Pannowitsch. 16. April 2025
  • Sascha Jecht

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    2008 kam von Berlin aus die Denkmalidee über Leipzig und geistert seitdem variantenreich umher. Auch der letzte Anlauf mit „Banner, Fahnen, Transparente“ vermochte es nicht, die Stadtgesellschaft zu einen. Die weißen Flächen bleiben sicher nicht lang blank und bedeuten Folgekosten in Zeiten schwierigen Haushaltens...

    Sascha Jecht. 16. April 2025
  • Sascha Jecht

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    Dieser Wahlkampf dürfte in Leipzig als neuer Höhepunkt jener irrigen Logik eingehen, die besagt: Mehr Plakate heißt mehr Stimmen. Die Materialschlacht türmt die Plakate bis unter die Leuchten, manchmal sogar bis zum Zerknicken einzelner Pappkandidaten. An manchen Masten hängen sogar zwölf Plakate – allesamt von nur einer einzigen Partei! Gleichzeitig steigt auch die Zerstörungswut und…

    Sascha Jecht. 1. März 2025
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    Die Haushaltslücken werden immer größer, die Einnahmen und Zuwendungen immer unsicherer – ob aus der Gewerbesteuer oder von Land und Bund. VW will möglicherweise in Sachsen reduzieren und in China erweitern. Der Grund: Kosteneinsparungen und Konkurrenzdruck bei E-Autos. Wann folgt Porsche mit ähnlichen Überlegungen? Der Landes-Nothaushalt begrenzt zahlreiche Zuwendungen im Bereich der Kommunen und reagiert…

    Eric Recke. 14. Dezember 2024
  • Sascha Jecht

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    Das Nein zum neuen Naturkundemuseum fiel der BSW-Fraktion nicht leicht. Der Entwurf ist gut, der Bowlingtreff gesichert und 74 Millionen Euro Förderung – was will man mehr? Angesichts der völlig unsicheren Haushaltslage sollte man weniger Risiko bei solchen Investitionen eingehen. Jede Kostensteigerung beim Eigenanteil von 21 Millionen Euro wird man aus jener knappen Kasse nehmen…

    Sascha Jecht. 30. November 2024

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