Beiträge zu Themen
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Die hohe Zahl an Wahlplakaten und die übermäßige Belegung einzelner Masten durch Mehrfachhängung von bis zu zwölf Plakaten an einem Mast mitunter durch eine einzige Partei führen zu einer Beeinträchtigung der Chancengleichheit, insbesondere für kleinere Parteien. Zudem wird das Stadtbild erheblich beeinträchtigt. Durch die zunehmende Zerstörung von Plakaten entstehen teilweise massive Verschmutzung im öffentlichen Raum.…
BSW Fraktion. 26. November 2025
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Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach Absetzung des Stückes oder Streichung…
Ralf Pannowitsch. 12. November 2025, , ,
Mit unserem Antrag wollen wir den 2019 ausgerufenen Klimanotstand erstmals umfassend und nachvollziehbar evaluieren. Ziel ist es, transparent aufzuzeigen, welche Auswirkungen die damit verbundenen Maßnahmen auf CO₂-Einsparungen, Umwelt, Finanzen und kommunale Entscheidungen tatsächlich hatten und wo Zielkonflikte entstanden sind. Auf dieser Grundlage soll der Stadtrat faktenbasiert beurteilen können, ob der Klimanotstand als Instrument wirksam ist…
BSW Fraktion. 29. Oktober 2025, , , , ,
Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet, ist er auf die Bedürfnisse…
Ralf Pannowitsch. 22. Oktober 2025, , ,
Derzeit wird für die ehemalige Deponie in Seehausen ein Bebauungsplan erstellt. Heute ist die Müllansammlung mit mehreren Metern Erde überdeckt, auf der inzwischen reichlich Gras sowie ein Baumbestand entstanden sind. Dazwischen findet sich eine Vielzahl geschützter Pflanzen- und Tierarten. Aufgrund der rechtlichen Situation ist nach heutigem Stand ein Betreten absehbar nicht möglich; insofern rückte der…
Sascha Jecht. 9. Oktober 2025, , , ,
Der Zivilschutz steht in den Schlagzeilen. Offiziell geht es um viele Aspekte, doch im Kern zeigt der neue Bundeswehroperationsplan: Die kommunale Infrastruktur soll kriegstüchtig werden. Im Entwurf des neuen Gesundheitssicherstellungsgesetzes soll offenbar in städtischen Krankenhäusern die rechtliche Grundlage für Triage im Ernstfall geschaffen werden. Laut Dr. Angelika Claussen (Weltkongress der Internationalen Ärzte für die Verhütung…
Thomas Kachel. 5. Oktober 2025
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Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte stellv. Bürgemeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Gäste, ich habe wenig Interesse, jetzt zum vierten Mal das Gleiche zur Haushaltslage zu erzählen. Die Situation war vorhersehbar und hat sich seit einem Jahr objektiv kaum verändert. Dass wir die Einnahmen…
Eric Recke. 5. Oktober 2025, , ,
Wie kommen wir heraus aus der Haushaltskrise? Zuerst einmal könnte die Bundesregierung ihre Aufrüstungspläne zurücknehmen und das Geld für Investitionen in den Kommunen einsetzen. Dann könnte sie die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Wirtschaftssanktionen stoppen. Wir bekämen billigere Energie. Auch der Freistaat könnte mehr Schulden aufnehmen und beispielsweise seinen Beitrag bei Kitas und Schulen erhöhen…
Eric Recke. 20. August 2025, , ,
Sie haben es natürlich gleich erraten – das ist Bosnisch und heißt „Leipziger Platz“, und diesen Platz gibt es tatsächlich: nicht als versteckten Winkel an irgendeiner Peripherie, sondern als höchst lebendigen Ort mitten im Zentrum von Travnik, der Stadt der vielen Minarette, der Rosenbüsche und der umliegenden Berghänge, an denen man auf Bären, Hornvipern und…
Ralf Pannowitsch. 30. Juli 2025, ,
Die BSW Fraktion möchte die Leipziger Tourismusförderung effektivisieren. Dazu ein paar Zahlen: Der Leipziger Tourismus brachte laut dem Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Institut für Fremdenverkehr im Jahr 2023 über zwei Milliarden Euro Bruttoumsatz. Diese stammten primär von vier Millionen gewerblich vermieteten Nachtunterkünften sowie 40 Millionen Tagesreisen. Direkt im Tourismus seien 650 Millionen Euro umgesetzt worden. Indirekt in…
Eric Recke. 14. Juli 2025
Aktuelles
Wahlwerbung begrenzen
Die hohe Zahl an Wahlplakaten und die übermäßige Belegung einzelner Masten durch Mehrfachhängung von bis zu zwölf Plakaten an einem Mast mitunter durch eine einzige Partei führen zu einer Beeinträchtigung der Chancengleichheit, insbesondere für kleinere Parteien. Zudem wird das Stadtbild erheblich beeinträchtigt. Durch die zunehmende Zerstörung von Plakaten entstehen teilweise…
Aufregungen, gestern und morgen
Gerade läuft wieder die euro-scene, und in mir steigen unschöne Erinnerungen ans letztjährige Festival auf. Da schlugen die Wogen wegen eines palästinensischen Theatermannes hoch. Niemand hatte sein Stück gesehen, aber man hatte gehört, er sympathisiere mit der Boykott-Bewegung BDS gegen israelische Waren. Mehrere Fraktionen überboten sich in ihren Forderungen nach…
Evaluation des Klimanotstandes
Mit unserem Antrag wollen wir den 2019 ausgerufenen Klimanotstand erstmals umfassend und nachvollziehbar evaluieren. Ziel ist es, transparent aufzuzeigen, welche Auswirkungen die damit verbundenen Maßnahmen auf CO₂-Einsparungen, Umwelt, Finanzen und kommunale Entscheidungen tatsächlich hatten und wo Zielkonflikte entstanden sind. Auf dieser Grundlage soll der Stadtrat faktenbasiert beurteilen können, ob der…Mal flauschig, mal ledrig
Mal flauschig, mal ledrig, bisweilen auch klebrig: so unterschiedlich können sich Blätter anfühlen. Und erst die Düfte – süß und betäubend der Goldlack, harzig und kampferartig manche Pelargonien. Erleben kann man diese Überraschungen der Sinne im Duft- und Tastgarten, der in den Friedenspark eingebettet liegt. Vor fast 20 Jahren eingerichtet,…
Natur- oder Energieberg?
Derzeit wird für die ehemalige Deponie in Seehausen ein Bebauungsplan erstellt. Heute ist die Müllansammlung mit mehreren Metern Erde überdeckt, auf der inzwischen reichlich Gras sowie ein Baumbestand entstanden sind. Dazwischen findet sich eine Vielzahl geschützter Pflanzen- und Tierarten. Aufgrund der rechtlichen Situation ist nach heutigem Stand ein Betreten absehbar…
Leipzig schützen – dem Frieden helfen!
Der Zivilschutz steht in den Schlagzeilen. Offiziell geht es um viele Aspekte, doch im Kern zeigt der neue Bundeswehroperationsplan: Die kommunale Infrastruktur soll kriegstüchtig werden. Im Entwurf des neuen Gesundheitssicherstellungsgesetzes soll offenbar in städtischen Krankenhäusern die rechtliche Grundlage für Triage im Ernstfall geschaffen werden. Laut Dr. Angelika Claussen (Weltkongress der…
Rede zu den Kürzungen im Leipziger Haushalt
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte stellv. Bürgemeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Gäste, ich habe wenig Interesse, jetzt zum vierten Mal das Gleiche zur Haushaltslage zu erzählen. Die Situation war vorhersehbar und hat sich seit einem Jahr objektiv kaum…
Raus aus der Haushaltskrise
Wie kommen wir heraus aus der Haushaltskrise? Zuerst einmal könnte die Bundesregierung ihre Aufrüstungspläne zurücknehmen und das Geld für Investitionen in den Kommunen einsetzen. Dann könnte sie die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Wirtschaftssanktionen stoppen. Wir bekämen billigere Energie. Auch der Freistaat könnte mehr Schulden aufnehmen und beispielsweise seinen Beitrag…Trg Grada Lajpciga
Sie haben es natürlich gleich erraten – das ist Bosnisch und heißt „Leipziger Platz“, und diesen Platz gibt es tatsächlich: nicht als versteckten Winkel an irgendeiner Peripherie, sondern als höchst lebendigen Ort mitten im Zentrum von Travnik, der Stadt der vielen Minarette, der Rosenbüsche und der umliegenden Berghänge, an denen…