Nicht nur das Deckenbauprogramm zur Instandhaltung unserer Straßen ist mager geworden. Die Haushaltslage der Stadt hat dazu geführt, dass eine Vielzahl großer und wichtiger Straßenbaumaßnahmen nicht umgesetzt werden wird. Entweder komplett gestrichen oder weit nach hinten verschoben. Aber auch jene Maßnahmen, die im Haushalt verblieben sind, wurden in ihrem Umfang vielfach reduziert und auf den kleinstmöglichen Nenner und das funktional Nötigste eingedampft.
Dabei klaffen Anspruch und Wirklichkeit schon länger auseinander. Während notwendige wie auch herbeigewünschte Transformationsprozesse von Mobilitätswenden über ÖPNV-Ausbau bis Klimaanpassung und Grün-Blaue Infrastruktur in ausreichender Fülle vorhanden sind, fehlt es am anderen Ende am Geld. Kurz: Investitionsstau.
Die wenigen verbliebenen Maßnahmen auf ihr Kostenminimum zu kürzen, heißt aber auch, Potentiale und Chancen aufzugeben. Auch jene, die unseren Haushalt mittel- bis langfristi entlasten würden.
Wir schlagen daher vor, nicht pauschal zu minimieren, sondern gezielt nach den Potentialen zu suchen, die uns beim Thema Entwässerung, Elektro, Beleuchtung, Digitalisierung oder der schlichten baulichen Lebensdauer nicht im nächsten, aber vielleicht im übernächsten Haushalt eine spürbare finanzielle Entlastung garantieren.
